Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen von DISH Plus GmbH

A. Allgemeine Bedingungen.

1. Umfang.

1.1. Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) gelten für die Verwendung der Dienstleistungen und der Inhalte die von DISH Plus GmbH, Metro-Straße 1, 40235 Düsseldorf (nachfolgend „DISH“) über die Website www.DISH.co und über Anwendungen für Mobilgeräte (nachfolgend „DISH-Plattform“) angeboten werden. Mit dem Zugriff auf die DISH-Plattform bestätigen Sie, dass Sie diese Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert haben. 
 

1.2. DISH erbringt alle Dienstleistungen rund um die DISH-Plattform ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nicht, auch wenn DISH diesen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder die Leistungen ohne Reservierung in Kenntnis entgegenstehender und/oder abweichender Geschäftsbedingungen des Nutzers vorbehaltlos erbringt.
 

2. Dienstleistungen der DISH-Plattform. 

2.1. Die DISH-Plattform ist ein digitaler Marktplatz, auf dem Dritte (nachfolgend „Anbieter“) und DISH Informationen (z. B. über Blogs) sowie digitale Lösungen für das Gastgewerbe (nachfolgend „digitale Tools“) und weitere Produkte und Dienstleistungen (nachfolgend zusammenfassend die „Dienstleistungen“) anbieten können. DISH kann weitere Inhalte anbieten, deren Umfang in der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der DISH-Plattform zu finden ist. Auch diese Dienstleistungen werden auf der Grundlage der vorliegenden Nutzungsbedingungen erbracht, es sei denn, es wird ausdrücklich auf gesonderte Geschäftsbedingungen hingewiesen.
 

2.2. Die Nutzer können die von den Anbietern über die DISH-Plattform bereitgestellten Dienstleistungen kostenlos oder gegen Entgelt erwerben. Die Entscheidung, ob eine Dienstleistung kostenlos oder gegen Entgelt erbracht wird, liegt beim jeweiligen Anbieter. DISH selbst wird nicht Vertragspartei eines zwischen dem Nutzer und einem Anbieter geschlossenen Vertrages; DISH vermittelt lediglich den Abschluss eines solchen Vertrages über die DISH-Plattform. Alle Ansprüche und Verpflichtungen aus einem solchen Vertrag bestehen unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter. Einzelheiten zu den Dienstleistungen eines Anbieters finden Nutzer in den Geschäftsbedingungen, der Leistungsbeschreibung und auf der Website des jeweiligen Anbieters.
 

3. Rechte und Pflichten von DISH.

3.1. DISH stellt die DISH-Plattform technisch zur Verfügung, garantiert aber nicht die Verfügbarkeit der DISH-Plattform.
 

3.2. DISH ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zur DISH-Plattform einzuschränken, wenn der Nutzer gegen eine seiner Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen verstößt oder anderweitig rechtswidrig handelt. DISH informiert den Nutzer unverzüglich über solch eine Nutzungsbeschränkung. 
 

3.3. DISH ist berechtigt, den Vertrag mit dem Nutzer über die Nutzung der DISH-Plattform fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer schuldhaft und erheblich oder wiederholt gegen eine seiner Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen oder sonstige gesetzliche Verpflichtungen verstößt.
 

4. Verantwortung für Inhalte, Daten und andere Informationen. 

4.1. DISH ist nicht verantwortlich für die Informationen, die Anbieter über ihre Dienstleistungen geben. DISH garantiert insbesondere nicht, dass diese Informationen korrekt oder geeignet sind, den darin genannten Zweck zu erfüllen. Ebenso übernimmt DISH keine Garantie für die Richtigkeit von Informationen zur Funktionalität oder einer bestimmten Verfügbarkeit der Dienstleistungen der Anbieter.
 

4.2. Von DISH selbst bereitgestellte Inhalte werden ausdrücklich als solche gekennzeichnet.
 

4.3. DISH hat keinen Einfluss auf die Inhalte verlinkter Websites Dritter. DISH übernimmt daher keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit solcher Websites.
 

5. Gebühren.

5.1. Die Nutzung der DISH-Plattform ist für den Nutzer grundsätzlich kostenlos. DISH behält sich das Recht vor, die DISH-Plattform oder Teile davon jederzeit einer Zahlungsverpflichtung zu unterwerfen. Der Nutzer wird hierüber vorab ausdrücklich informiert.
 

5.2. Werden bestimmte Dienstleistungen auf der DISH-Plattform von DISH oder einem Anbieter gegen Entgelt angeboten, wird der Nutzer vor der Nutzung ausdrücklich darauf hingewiesen.
 

5.3. Bietet ein Anbieter Dienstleistungen auf der DISH-Plattform gegen Entgelt an und erfolgt die Zahlung nicht direkt über den Anbieter sondern über DISH, so gilt für den Zahlungsprozess Folgendes: DISH hat die Wirecard AG, Einsteinring 35, 85609 Aschheim und Stripe Payments Europe Ltd., The One Building, 1 Grand Canal Street Lower, Dublin 2, Irland (nachfolgend „Zahlungsdienstleister“) mit der Abwicklung von Zahlungen zwischen Nutzern und Anbietern über die DISH-Plattform beauftragt. Im Namen des Anbieters akzeptieren die Zahlungsdienstleister die Zahlungen des Nutzers mittels einer der angebotenen Zahlungsmethoden auf ihr eigenes Konto bei einem Kreditinstitut und zahlen die Erträge an den Anbieter aus. Zu den angebotenen Zahlungsmethoden gehören unter anderem Vorauskasse, PayPal und Kreditkarte.
 

6. Automatisierte Abfragen.

Die Nutzung der DISH-Plattform zum Zwecke der automatisierten Abfrage ist nicht gestattet. Die auf der DISH-Plattform verfügbaren Inhalte (Fotos, Texte, Grafiken, Videos) sind urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigungen (insbesondere durch automatisiertes Lesen, sogenanntes „Scraping“) und die Verwendung von Inhalten für den Weiterverkauf sind untersagt.
 

7. Haftung.

Die Haftung von DISH ist für alle Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden
 

a beruht auf der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d. h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner in der Regel vertrauen können sollte, sofern unsere Haftung auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt ist;
 

b) wurde durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von DISH verursacht und
 

c) stellt eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit dar, Schäden hierbei im Sinne des deutschen Gesetzes über die Haftung für fehlerhafte Produkte.
 

8. Datenschutz.

Informationen darüber, wie DISH personenbezogene Daten verarbeitet, finden Sie in der Datenschutzerklärung von DISH.
 
 

9. Sonstiges.

9.1. Der Nutzer ist nicht berechtigt, ohne vorherige Zustimmung von DISH Rechte, Vorteile Verpflichtungen oder Ansprüche aus diesen Nutzungsbedingungen abzutreten.
 

9.2. DISH kann Personal und Ressourcen in verschiedenen Ländern, einschließlich Subunternehmern, einsetzen.
 

9.3. Diese Nutzungsbedingungen stellen die vollständige Darstellung der zwischen den Parteien vereinbarten Bedingungen für die Nutzung der DISH-Plattform dar. Für alle Rechtsstreitigkeiten aufgrund von oder im Zusammenhang mit der DISH-Plattform zwischen dem Nutzer und DISH gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 

9.4. Für alle Rechtsstreitigkeiten aufgrund von oder im Zusammenhang mit der DISH-Plattform zwischen dem Nutzer und DISH gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Wohnsitz hat, bleiben unberührt.
 

9.5. Ist der Nutzer Unternehmer, ist der ausschließliche Gerichtsstand Düsseldorf. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland legt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. § 40 Abs. 2 der ZPO bleibt hiervon unberührt.
 

9.6. Die Europäische Kommission bietet die Möglichkeit, Streitigkeiten auf einer Online-Plattform beizulegen. Sie finden diese Plattform unter dem externen Link ec.europa.eu/consumers/odr/. DISH nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschiedsgerichten teil.
 

9.7. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht rechtswirksam sein oder unwirksam werden oder sollte sich eine Lücke in den Nutzungsbedingungen herausstellen, so berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Solange der Nutzer kein Verbraucher ist, verpflichten sich der Nutzer und DISH, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
 

B. Besondere Bedingungen für registrierte Nutzer und für die Nutzung bestimmter Dienstleistungen.

10. Registrierung.

10.1. Die Nutzung bestimmter Dienstleistungen der DISH-Plattform bedarf einer vorherigen Registrierung, was zu einem Nutzungsvertrag zwischen DISH und dem Nutzer führt. Die Nutzer werden vor der Nutzung der registrierungspflichtigen Dienstleistungen ausdrücklich auf die Pflicht zur Registrierung bei DISH hingewiesen.  

10.2. Für die Registrierung müssen auf der DISH-Plattform ein Benutzerkonto angelegt und die im Rahmen der Registrierung erforderlichen Daten angegeben werden. Der Nutzer sichert zu, im Rahmen des Registrierungsprozesses korrekte und vollständige Angaben zu machen. Macht ein Nutzer falsche oder unvollständige Angaben, ist DISH berechtigt, das Benutzerkonto des Nutzers ohne Vorankündigung zu deaktivieren oder zu löschen. 
 

10.3. Die Registrierung auf der DISH-Plattform ist grundsätzlich nur Unternehmern (§ 14 BGB) des Gastgewerbes und deren Mitarbeitern gestattet. DISH kann auch Unternehmen aus anderen Branchen Zugang gewähren, wenn dies nach Ansicht von DISH mit dem Zweck der DISH-Plattform vereinbar ist. Für Mitarbeiter eines Unternehmers kann ein spezielles Nebenbenutzerkonto registriert werden, das mit dem Benutzerkonto des Unternehmers verknüpft werden kann. Nicht alle Dienstleistungen der DISH-Plattform stehen den Nutzern eines Nebenbenutzerkontos zur Verfügung. Das gilt insbesondere für die kostenpflichtigen Dienstleistungen. 
 

10.4. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über sein Benutzerkonto durchgeführt werden. 
 

10.5. Die Registrierung eines Nutzers kann von einer vorherigen Bestätigung durch DISH abhängig gemacht werden. Die Bestätigung erfolgt nach freiem Ermessen von DISH und in Textform. Sollten weitere Schritte zum Abschluss der Registrierung erforderlich sein, wird der Nutzer entsprechend informiert. 
 

11. Pflichten des Nutzers.

11.1. Der Nutzer ist verpflichtet, die vom Nutzer bei der Registrierung gemäß Abschnitt 11.1 dieser Nutzungsbedingungen angegebenen Daten zu aktualisieren und ggf. zu korrigieren.
 

11.2. Der Nutzer benennt eine Kontaktperson, die als Ansprechpartner für die Kommunikation zwischen DISH und dem Nutzer fungiert. Der Nutzer sichert zu, dass die Kontaktperson berechtigt ist, rechtsverbindliche Erklärungen mit Wirkung für und gegen den Nutzer abzugeben (Vertretungsmacht). Die Kontaktperson muss über eine gültige E-Mail-Adresse verfügen und diese bei der Registrierung an DISH weitergeben.
 

11.3. Der Nutzer stellt ferner sicher, dass die DISH zur Verfügung gestellte E-Mail-Adresse regelmäßig abgerufen wird, um Informationen zu erhalten, die für die Vereinbarung zwischen dem Nutzer und DISH relevant sind. Der Nutzer stimmt zu, dass alle für das Vertragsverhältnis relevanten Mitteilungen von DISH in Textform und auf elektronischem Wege erfolgen können, sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist oder zwingende Gesetze eine strengere Form vorschreiben.
 

11.4. Der Nutzer ist verpflichtet, das für den Login auf der DISH-Plattform erforderliche Passwort jederzeit geheim zu halten und angemessen zu schützen. Vermutet der Nutzer aufgrund sachlicher Hinweise, dass Dritte Zugang zu seinem Benutzerkonto haben, ist er verpflichtet, DISH unverzüglich und zumindest in Textform zu informieren. 
 

12. Community.

12.1. DISH bietet den Nutzern die Möglichkeit, sich für Veranstaltungen anzumelden, um sich mit anderen Gastronomen auszutauschen und Informationen über das Gastgewerbe und die Lebensmittelindustrie sowie deren Digitalisierung zu erhalten.
 

12.2. Der Nutzer kann über die Verwaltung seines Benutzerkontos jederzeit entscheiden, ob sein Benutzerprofil für andere Nutzer sichtbar sein soll. Erklärt sich der Nutzer dazu bereit, kann er von anderen Nutzern über die Suchfunktion der DISH-Plattform gefunden werden. Der Nutzer kann seine Profilseite jederzeit auf „Privat“ setzen, damit andere Nutzer ihn bei der Suche nicht finden oder andere Informationen nicht erhalten können. 
 

12.3. Es ist dem Nutzer untersagt, die Kontaktdaten anderer Nutzer, die er durch die Nutzung der DISH-Plattform erhalten hat, an Dritte weiterzugeben oder zu Werbezwecken zu verwenden.
 

13. Foren und Bewertungen.

13.1. Nutzer können ausgewählte Dienstleistungen auf der DISH-Plattform bewerten. In einigen Fällen haben die Nutzer auch die Möglichkeit, in Diskussionsforen zu posten.
 

13.2. Jeder Nutzer ist für den Inhalt seiner Beiträge in Diskussionsforen und Bewertungen verantwortlich. Die Bewertungen und Beiträge stellen die Sichtweise des Nutzers dar. DISH veröffentlicht keinerlei Bewertungen oder Beiträge.
 

13.3. Dem Nutzer ist es untersagt, Beiträge zu veröffentlichen, die
 

falsche oder irreführende Aussagen,
 

Inhalte, die gegen persönliche, geistige Eigentumsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen, oder
 

Inhalte, die als Straftatbestand gelten, enthalten.
 

13.4. Bewertungen und Beiträge, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, können von DISH jederzeit entfernt werden.
 

13.5. Nutzer können DISH jederzeit per E-Mail an support-de@dish.co über alle rechtswidrigen Beiträge oder Bewertungen, die sie sehen, informieren.
 

13.6. Der Nutzer hält DISH gegenüber allen Ansprüchen schadlos, die andere Nutzer oder Dritte gegen DISH wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch Bewertungen und Beiträge des Nutzers geltend machen.
 

14. Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung.

14.1. DISH und der Nutzer schließen den Vertrag über die Nutzung der DISH-Plattform auf unbestimmte Zeit ab. 
 

14.2. Der Nutzer oder DISH können den Vertrag unter den folgenden Bedingungen schriftlich oder per E-Mail kündigen: (a) der Nutzer jederzeit und ohne Vorankündigung (b) DISH jederzeit mit einer Vorankündigung von vierzehn (14) Tagen. 
 

14.3. Das Recht, die Verwendung der DISH-Plattform gemäß diesen Nutzungsbedingungen einzuschränken, und das Kündigungsrecht gemäß diesen Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.
 

14.4. Eine Kündigung des Nutzungsvertrages zwischen DISH und dem Nutzer hat keine Auswirkungen auf einen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter geschlossenen Vertrag.
 

15. Recht zur Änderung dieser Nutzungsbedingungen.

DISH behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzer zu ändern oder zu ergänzen, wenn dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, der Durchführung technischer Verbesserungen, veränderter Marktbedingungen oder aus Sicherheitsgründen als notwendig erachtet wird und soweit dies für den Nutzer (in gutem Glauben) zumutbar ist. DISH wird die Nutzer über solche Änderungen oder Ergänzungen in Textform informieren. Die Änderungen oder Ergänzungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht. DISH weist in den Informationen über ggf. vorgenommene Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen ausdrücklich auf diesen Umstand hin. Widerspricht der Nutzer, kann DISH das Vertragsverhältnis durch eine ordentliche Kündigung gemäß diesen Nutzungsbedingungen kündigen. 
 

 
 

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